Sicherheitsrecht des Bundes - Recht der Nachrichtendienste in Deutschland - Detailseite

In der Vorlesung wird der verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Rahmen der drei Nachrichtendienste des Bundes behandelt, also des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie des Militärischen Abschirmdienstes. Das Verständnis dieser Grundlagen muss unter dem Eindruck der jeweils aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betrachtet werden. Soweit vorhanden, wird die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung zur Illustration rechtlicher Fragen analysiert. Die Vorlesung wird durch einschlägige Materialien begleitet, die jeweils vor den Veranstaltungstagen bereitgestellt werden. Dabei wird es sich vornehmlich um Gerichtsentscheidungen und parlamentarische Drucksachen handeln.

Die Entscheidungen des BVerfG zur „Ausland-Ausland-Aufklärung des BND“ und zur „Bestandsdatenauskunft II“ haben Novellierungsbedarfe ausgelöst, denen der Bundesgesetzgeber bis zum 31.12.2021 zu genügen hat. Die Vorlesung im SoSe 2021 wird daher Gelegenheit bieten, sich mit diesen neuen legislativen Bemühungen zu befassen.

Dietrich/Eiffler (Hrsg.), Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste, Berlin 2017

Dietrich/Gärditz/Graulich/Gusy/Warg, Hrsg., Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat, Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik 1, 2018

Fetzer/Scherer/Graulich, TKG, 3. Auflage, 2021

Gärditz, Sicherheitsrecht als Perspektive, in GSZ 2017, 1

Graulich/Simon (Hrsg.), Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit

Graulich, Sicherheitsrecht, in DVBl 2013, 1210-1219

Graulich, Blowing in the wind? NSA, Snowden und die Rechtslage für Whistleblower in Deutschland, in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 2014, 55-60

Graulich, Elemente der sogenannten Neuen Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik, in „Worüber reden wir eigentlich?“, Festgabe für Rosemarie Will, 2016 S. 771

Graulich, Reform des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und internationale Datenkooperation, in KriPoZ 2017, 43

Graulich, Bestandsdatenauskunft II - Doppeltüren-Modell und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, NVwZ Beilage 2/2020 S. 47

Graulich, Buchbesprechung von Henke, Klaus-Dietmar, Geheime Dienste. Die politische Inlandsspionage der OrganisationGehlen1946– 1953 (Band10 der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes 1945–1968). Berlin: Ch. Links Verlag 2018. 816 S., in DER STAAT 59 (2020) 2 S. 3 bis 6

Hingott, Die Aufgabenerfüllung und Informationsgewinnung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) im Auslandseinsatz, in GSZ 2018, 189

Huber, Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes – dargestellt am Beispiel der Tätigkeit der G10-Kommission, in GSZ 2017, 12

Löffelmann, Der Schutz grundrechtssensibler Bereiche im Sicherheitsrecht, in GSZ 2019, 190

Roggan, Der nicht-überwachungsbezogene Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, in GSZ 2019, 111

Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, 2. Auflage, 2019

Unterreitmeier, Überwachung durch Polizei oder Nachrichtendienst – kein Unterschied?, in GSZ 2018, 1

Vorausgehende Studienarbeit, anschließende Studienarbeit