Kommentar |
Internetvertragsrecht
Welche Besonderheiten prägen das Vertragsrecht im Bereich E-Commerce? Welche Unterschiede gelten bei Internetverträgen im Vergleich mit „Offline-Verträgen“? Und wie sehen diese Unterschiede und die spezifisch vertragsrechtlichen Fragen bei einzelnen Online-Geschäftsmodellen und bereichstypischen Vertragsgestaltungen des Internethandels konkret aus? Anhand aktueller Fälle aus der neueren Rechtsprechung sowie der Vertragsgestaltungspraxis einzelner Bereiche des Online-Handels betrachtet die Vorlesung vertragsrechtliche Fragen am Beispiel ausgewählter Vertragstypen des E-Commerce: Nach einer einführenden Erörterung allgemeiner Fragen zum Vertragsschluss „im“ bzw. über das Internet (zum Minderjährigenschutz, zur wirksamen Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen, zu Informationspflichten, Verbraucherschutzrechten ua) stehen einzelne Online-Geschäftsmodelle und bereichstypische Vertragsgestaltungen des Internethandels ganz im Mittelpunkt der Veranstaltung: Betrachtet werden vertragsrechtliche Besonderheiten zB bei Musikdownloads, e-books, Online-Games und Sportwetten, Nutzungsverhältnisse bei sozialen Netzwerken, Providerverträge, Internet-Auktionen und der Wertpapierhandel im Internet und das Online-Banking. Mit dieser Betrachtung vertragsrechtlicher Besonderheiten des E-Commerce und seiner einzelnen Geschäftsmodelle wird sich auch der eine oder andere Seitenblick ins Wettbewerbs- und Urheberrecht als unumgänglich erweisen, zB im Zusammenhang mit wettbewerbswidrigen Formen der Vertragsanbahnung, bei Wettbewerbs- und Urheberrechtsverstößen im Zusammenhang mit Musikdownloads, dem Onlinehandel mit Gebrauchtsoftware oder der Nutzung von Streaming-Portalen. Auch der Schutz gegen Äußerungen Dritter bzw. unfaire Bewertungen im Internet wird ein das Vertragsrecht ebenso immer wieder begleitendes Thema sein wie das Abmahnwesen und -unwesen sowie einschlägige prozessuale Besonderheiten in diesen Bereichen. |
Literatur |
Hoeren/Sieber/Holznagel, Handbuch Multimedia-Recht, 47. Aufl. 2019, insbes. Teil 12 ff.; Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017; Helmut Hoffmann, Die Entwicklung des Internetrechts bis Ende 2018, NJW 2019, 481; Alexander Eufinger, Anfängerklausur – Zivilrecht: Mehrdeutige Preisangabe auf eBay und das Zustandekommen eines Vertrags, JuS 2018, 137; Christina-Maria Leeb/Johannes Liebhaber; Grundlagen des Datenschutzrechts, JuS 2018, 534; Franz Hofmann, Mittelbare Verantwortlichkeit im Internet, JuS 2017, 713; Boris P. Paal, Internetrecht – Zivilrechtliche Grundlagen, JuS 2010, 953; Maximilian Becker, Einkaufstour im Internet (Anfänger-Klausur zu Anfechtung und Gewährleistungsrechten), JuS 2011, 329; Ignacio CzeguhRoman Dickmann, Minderjährigenrecht – Ärger über das Internet (zivilrechtliche Übungsklausur), JuS 2008, 336; Frank R. Remmertz, Aktuelle Entwicklungen im Social Media-Recht, MMR 2018, 507; Elisa Hoven/Melena Krause, Die Strafbarkeit der Verbreitung von „Fake News“, JuS 2017, 1167; Ennuschat, Gesetzgeberische Optionen zur Regulierung von Online-Casinos, ZfWG 2018, 202; Stanislaus Jaworski, Durchsetzung des Urheberrechts gegenüber gezielt urheberrechtsverletzenden Internetdiensten, GRUR-Prax 2019, 56; Tobias Ceffinato, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Internetplattformbetreibern, JuS 2017, 403; Heckmann, juris Praxis Kommentar Internetrecht, 4. Aufl. 2014; Hornung/Müller-Terpitz, Rechtshandbuch Social Media, 2015; Benjamin Raue, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken, JZ 2018, 961; Köhler/Fetzer, Recht des Internet. Lehrbuch, 8. Aufl. 2016; Taeger/Kremer, Recht im eCommerce und Internet. Einführung, 2017; Schwarz/Peschel-Mehner, Recht im Internet, Loseblatt, 49. Aktualisierung 2018; Hilgert/Greth, Urheberrechtsverletzungen im Internet, 2014; Spindler/Schmitz, Telemediengesetz mit Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Kommentar, 2. Aufl. 2018. |