Die Vorlesung gibt einen Überblick über den Ort und die Funktion des Völkerrechts im russischen Rechtssystem und in der Außenpolitik der Russischen Föderation. Ein kurzer historischer Abriß führt in den Ort des Völkerrechts in der UdSSR und in der Zeit der Perestrojka unter Gorbacev ein. Die völkerrechtlichen Bestimmungen der russischen Verfassung und die einfachgesetzliche Umsetzung dieser Bestimmungen werden behandelt sowie dann die Integration des Völkerrechts in das innerrussische Recht in der Rechtsprechung des russischen Verfassungsgerichts und der allgemeinen sowie der Wirtschaftsgerichtsbarkeit. Weitere Schwerpunkte sind die Russische Föderation und die GUS bzw. andere Zusammenschlüsse der Nachfolgestaaten der UdSSR sowie das zunehmend problematische Verhältnis der Russischen Föderation zur EMRK sowie zum EGMR. Zum Abschluß wird sich die Vorlesung mit den Grundzügen der Außenpolitik der Russischen Föderation befassen.
Russischkenntnisse sind für die Vorlesung keine Voraussetzung, wenn auch natürlich hilfreich. |
