| Kommentar |
Etwa ein Drittel aller Regierungen in den etablierten parlamentarischen Demokratien verfügen nicht über eine Mehrheit der Abgeordneten im Parlament. Wir sprechen daher von Minderheitsregierungen. Minderheitsregierungen sind stets auf die Zusammenarbeit mit Abgeordneten und/oder Parteien angewiesen, die nicht teil des Kabinetts sind. In der öffentlichen Debatte in Deutschland werden Minderheitsregierungen häufig als instabil, ineffektiv und als Symbol von politischen Krisen gesehen. Minderheitsregierungen sind jedoch die dominante Regierungsform in Ländern wie z.B. Dänemark, Schweden, Norwegen oder Neuseeland. Also insbesondere in politischen Systemen, welche nicht als krisenbehaftet sondern traditionell als vorbildhaft gelten. Besonders auf Grund des sich wandelnden Parteiensystems wird die Regierungsbildung auch in Deutschland immer komplizierter und Minderheitsregierungen könnten daher in Zukunft auch hier eine ernsthafte Option darstellen. In diesem Seminar wollen wir betrachten, unter welchen institutionellen und parteilichen Gegebenheiten Minderheitskabinette gebildet werden, warum Oppositionsparteien von der Tolerierung einer Minderheitsregierung profitieren können und welche Auswirkungen verschiedene Typen von Minderheitsregierungen auf die Gesetzgebung und die Umsetzung von Policies haben. |
