In der VL werden soziale, ökonomische, kulturelle und politische Dimensionen der Rechtsetzung behandelt, einschließlich einer Auseinandersetzung mit den Grenzen des Rechts im Hinblick auf seine Steuerungsleistungen. Damit schlägt die LV die Brücke zu Rechtssoziologie, Politikwissenschaft, ökonomischer Analyse des Rechts und Rechtsphilosophie sowie kulturwissenschaftlichen Untersuchungen von Recht.
Ziel ist es, die Teilnehmenden mit wichtigen Ansätzen vertraut zu machen (z.B. Steuerung, Governance, Gesetzesfolgenabschätzung, Evaluation, symbolische Gesetzgebung, Framing Analyse) und in die Lage zu versetzen, Rechtsetzungsprozesse selbst mehrdimensional zu analysieren.
Die deutsche Rechtsordnung ist eng mit Normen verflochten, die auf internationaler Ebene erzeugt worden sind. Gleichzeitig können auch viele politische Ziele (z. B. Klimaschutz, Sicherheit, Kriegsprävention) nur auf der Grundlage internationaler Zusammenarbeit adressiert und geregelt werden. Aufgeworfen ist damit die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen, Rechtssetzungsprozesse auf internationaler Ebene anzustoßen und zu verfolgen. Die angekündigte Vorlesung analysiert die internationalen und supranationalen Rahmenbedingungen für Rechtssetzung und geht dabei sowohl auf die völkerrechtlichen, als auch europarechtlichen Dimensionen der Rechtssetzung ein.
Literaturhinweise werden in der Veranstaltung bekannt gegeben.
Anschließende Studienarbeit
Die Veranstaltung wurde 5 mal im Vorlesungsverzeichnis WiSe 2024/25 gefunden:
