| Kommentar |
Welche Besonderheiten prägen das Vertragsrecht im Bereich des E-Commerce? Welche Unterschiede gelten bei Internetverträgen im Vergleich mit „Offline-Verträgen“? Und wie stellen sich diese Unterschiede und die damit verbundenen spezifisch vertragsrechtlichen Fragen bei einzelnen Online-Geschäftsmodellen dar? Anhand aktueller Fälle aus neuerer Rechtsprechung und Vertragsgestaltungspraxis geht die Vorlesung diesen Fragen an Beispielen ausgewählter Vertragstypen des E-Commerce nach. Die Vorlesung besteht aus drei Teilen: (1) Nach einer einführenden Erörterung allgemeiner Fragen zum Vertragsschluss „im“ bzw. über das Internet (Informationspflichten, Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Minderjährigenschutz, Verbraucherschutz ua mehr) behandelt (2) der nachfolgende Hauptteil der Vorlesung ausgewählte Online-Geschäftsmodelle mit ihren besonderen Vertragsgestaltungen: Näher betrachtet werden hier zB vertragsrechtliche Besonderheiten beim Musikdownload, bei e-books, Online-Games und Sportwetten, Providerverträgen, Internet-Auktionen, beim Wertpapierhandel im Internet und beim Online-Banking sowie die Nutzungsverhältnisse bei sozialen Netzwerken. Neben diesen Betrachtungen vertragsrechtlicher Besonderheiten bei einzelnen Online-Geschäftsmodellen wird sich auch immer wieder mal der eine oder andere Seitenblick in andere Rechtgebiete, wie insbes. das Wettbewerbs- oder Urheberrecht, als unumgänglich erweisen, zB im Zusammenhang mit wettbewerbswidrigen Formen der Vertragsanbahnung, bei Wettbewerbs- und Urheberrechtsverstößen im Zusammenhang mit Musikdownloads, beim Onlinehandel, bei der Nutzung von Streaming-Portalen ua mehr. (3) In einem abschließenden Teil werden die Ergebnisse all dieser „Seitenblicke“ in angrenzende Rechtsgebiete noch einmal zusammenhängend dargestellt und die sich hier stellende wettbewerbs-, urheber- und äußerungsrechtliche Fragen systematisch behandelt und eingeordnet. Dabei wird der Schutz gegen Äußerungen Dritter bzw. gegen unfaire Bewertungen ebenso ein Thema sein wie das Abmahnwesen und -unwesen sowie prozessuale Besonderheiten, etwa im Domainrecht. |
| Literatur |
Mantz Die Entwicklung des Internetrechts NJW 2023, 489 u. 2462; Stögmüller Die Entwicklung des IT-Rechts im Jahr 2022 NJW 2022, 3757; Gola/Klug Die Entwicklung des Datenschutzrechts NJW 2023, 658; Möller Die aktuellen Entwicklungen im Lauterkeitsrecht NJW 2022, 3615; Raue/Heesen Der Digital Services Act NJW 2022, 3537; Podszun/Bongartz/Kirk Digital Markets Act – Neue Regeln für Fairness in der Plattformökonomie NJW 2022, 3249; Spindler Die Zukunft des europäischen Haftungsrechts für Internet-Provider – der Digital Services Act MMR 2023, 73; Hoeren/Sieber/ Holznagel Hdb Multimedia-Recht. Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, Stand: Juni 2023 (59. Erg.- Lfg.), insbes. Teile 7, 8 u 11 ff.; Hoeren Alibaba und das Dateneigentum – 25 Jahre später MMR 2023, 32; Härting Internetrecht. Hdb, 7. Aufl. 2023; Leupold/Wiebe/Glossner IT-Recht 4. Aufl. 2021; Gersdorf/Paal Informations- und Medienrecht. Kommentar (EU-GRCharta, EMRK, GG, MStV, BGB, IFG, VIG, GWB, TKG, TMG ua), 2. Aufl. 2021; Hoeren Internetrecht. Ein Grundriss, 4. Aufl 2021; Löwer/Föhlisch Die Entwicklung des E-Commerce-Rechts seit Mitte 2021 VuR 2023, 43; Grünberger Die Entwicklung des Urheberrechts im Jahr 2022 ZUM 2023, 309; Kirchhefer-Lauber Verbraucherverträge über digitale Produkte. Die deutsche Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie im BGB JuS 2021, 1125; Hoffmann-Riem Die digitale Transformation als rechtliche Herausforderung JuS 2023, 617; H. Köhler Spielerschutz vor Verlusten bei verbotenen Glücksspielen NJW 2023, 2449; Liesching Fünf Jahre Netzwerkdurchsetzungsgesetz MMR 2023, 56; Anderl/Kruesz Überspannte Anforderungen an anonyme Daten? Eine Betrachtung zur rechtlichen Relevanz von EDSA-Leitlinien und zum Verfahren gegen WhatsApp MMR 2023, 255; Rauda Spin-Offs, Remakes, Prequels und Sequels in Computerspielen. Neue rechtliche Bewertung vor dem Hintergrund von § 51a UrhG? MMR 2023, 619; Moura Vicente Schutz vor Desinformation im Internet MMR 2023, 261 |
