Die Russische Föderation und das Völkerrecht - Detailseite

Die Vorlesung gibt einen Überblick über den Ort und die Funktion des Völkerrechts im russischen Rechtssystem und in der Außenpolitik der Russischen Föderation. Ein kurzer historischer Abriß führt in den Ort des Völkerrechts in der UdSSR und in der Zeit der Perestrojka unter Gorbačev ein. Die völkerrechtlichen Bestimmungen der russischen Verfassung und die einfachgesetzliche Umsetzung dieser Bestimmungen werden behandelt sowie dann die Integration des Völkerrechts in das innerrussische Recht in der Rechtsprechung des russischen Verfassungsgerichts und der allgemeinen sowie der Wirtschaftsgerichtsbarkeit. Weitere Schwerpunkte sind die Russische Föderation und die GUS bzw. andere Zusammenschlüsse der Nachfolgestaaten der UdSSR sowie das zunehmend problematische Verhältnis der Russischen Föderation zur EMRK sowie zum EGMR. Zum Abschluß wird sich die Vorlesung mit den Grundzügen der Außenpolitik der Russischen Föderation befassen.

Russischkenntnisse sind für die Vorlesung keine Voraussetzung, wenn auch natürlich hilfreich.

Gliederung

1. Bezüge zum Völkerrecht in der Verfassung RF
2. Die föderale Gesetzgebung zum Völkerrecht
3. Staatliche, überstaatliche und völkerrechtliche Zusammenschlüsse der RF bzw. mit der RF
4. Die russische Gerichtsbarkeit und das Völkerrecht
5. Die RF und der Europarat bzw. der EGMR
6. Russische Außenpolitik
1. Der (fatale) Gang der Ereignisse 1991 – 2017
2. Krim und Ukraine-Konflikt
3. Selbstdarstellung und Selbstwahrnehmung
4. Das Konzept der „Russischen Welt“ und Versuche seiner praktischen Umsetzung

• Nußberger, Einführung in das russische Recht, 2010
• Wieser, Hrsg., Handbuch der russischen Verfassung, 2014 
• Sergey Yu. Marochkin, The Operation of International Law in the Russian Legal System. A Changing Approach, 2019
• Mälksoo, Russian Approaches to International Law, 2017
• Rückert, Das Völkerrecht in der Rechtsprechung des russischen Verfassungsgerichts, 2005
• Mälksoo/W. Benedek, Russia and the European Court of Human Rights, 2018
• Di Gregorio/A. Angeli, The Eurasian Economic Union and the European Union: Moving toward a Greater Understanding, 2017
• Kembayev, Legal aspects of the Regional Integration Process in the Post-Soviet Area, 2009
• Hill/C. G. Gaddy, Mr. Putin: Operative in the Kremlin, 2015
• Fischer, Der Donbass-Konflikt: Widerstreitende Narrative und Interessen, schwieriger Friedensprozess, (SWP-Studie, 3/2019). Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit. https://doi.org/10.18449/2019S03
• L. Clunan, The Social Construction of Russia‘s Resurgence, 2009
• Stent, Limits of Partnership. US-Russian Relations in the Twenty-First Century, 2015.
• Laruelle, Russian Eurasianism: An Ideology of Empire, 2012
• Laruelle, The Russian World. Russia’s Soft Power and Geopolitical Imagination, 2015

Anschließende Studienarbeit
L.L.M.-Studiengänge und Erasmus: Mündliche Prüfung, Abschlussklausur , Seminararbeit