| Kommentar |
In der Vorlesung wird der verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Rahmen der drei Nachrichtendienste des Bundes behandelt, also des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie des Militärischen Abschirmdienstes. Das Verständnis dieser Grundlagen muss unter dem Eindruck der jeweils aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts betrachtet werden. Soweit vorhanden, wird die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung zur Illustration rechtlicher Fragen analysiert. Die Vorlesung wird durch einschlägige Materialien begleitet, die jeweils vor den Veranstaltungstagen bereitgestellt werden. Dabei wird es sich vornehmlich um Gerichtsentscheidungen und parlamentarische Drucksachen handeln. |
| Literatur |
Dietrich/Eiffler (Hrsg.), Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste, Berlin 2017
Graulich/Simon (Hrsg.), Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit
Graulich, Sicherheitsrecht, in DVBl 2013, 1210-1219
Graulich, Blowing in the wind? NSA, Snowden und die Rechtslage für Whistleblower in Deutschland, in Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 2014, 55-60
Graulich, Elemente der sogenannten Neuen Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik, in „Worüber reden wir eigentlich?“, Festgabe für Rosemarie Will, 2016 S. 771
Graulich, Reform des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und internationale Datenkooperation, in KriPoZ 2017, 43
Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes |
